Kreistag 18.11.2013

Zeit: 17:06-21:24 Uhr
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1Mitteilungen    
1.1Mitteilungen des Kreistagsvorsitzenden    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.2Mitteilungen des Kreisausschusses    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
1.3Mitteilungen der Ausschüsse    
2Fragestunde    
2.1Schließung der Asylbewerberunterkunft „An den drei Hasen“   
2.2kurzfristige Verbesserungen der Wohnsituation für Flüchtlinge in der Asylbewerberunterkunft „An den drei Hasen“ 2013/0694/F   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.3Beendigung der Unterbringung von Familien in der Asylbewerberunterkunft „An den drei Hasen“ 2013/0695/F   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2.4Nutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnungen „Hoher Weg“ als Unterkünfte für Asylbewerber   
2.5Ausnutzung Landratsamt 2013/0697/F   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Vorlagen des Kreisausschusses    
3.1Einbringung der Haushaltssatzung des Hochtaunuskreises für das Haushaltsjahr 2014, des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2013 bis 2017, des Haushaltssicherungskonzeptes sowie des Wirtschaftsplanes der Oberurseler Werkstätten für das Wirtschaftsjahr 2014    
 Beschluss: Überweisung in den zuständigen Ausschuss  
3.2Jahresberichte für das Jahr 2012 der Patientenfürsprecherinnen im Hochtaunuskreis gemäß § 7 Abs. 3 Hessisches Krankenhausgesetz 2013/0558/KA 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 139 KB Vorlage 139 KB
Dokument anzeigen: Berichte PFS 2012 Dateigrösse: 3 MB Berichte PFS 2012 3 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3.3Änderung des Gesellschaftsvertrags der Rhein-Main-Deponie (RMD) GmbH 2013/0665/KA 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 165 KB Vorlage 165 KB
 Beschluss: beschlossen  
3.4RTW Planungsgesellschaft mbH hier: Aufnahme neuer Gesellschafter und Erlangung der Vorhabenträgerschaft zur Durchführung des Planfeststellungsverfahrens 2013/0667/KA 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 158 KB Vorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Synopse Satzung mit Begründung Dateigrösse: 355 KB Anlage 1 Synopse Satzung mit Begründung 355 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
3.5Flächendeckende Breitbandversorgung im Hochtaunuskreis 2013/0673/KA 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 173 KB Vorlage 173 KB
 Beschluss: beschlossen  
4Vorlagen der Ausschüsse    
5Anträge    
5.1Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FWG Integrationsbeirat 2013/0661/KT 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 92 KB Antrag 92 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.2Antrag der Gruppe DIE LiNKE. Prüfung einer sinnvollen Verwendung von Grundstücken im Besitz des Hochtaunuskreises 2013/0675/KT 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 93 KB Antrag 93 KB
 Beschluss: Überweisung in den zuständigen Ausschuss zur endgültigen Beschlussfassung  
5.3Antrag der FDP-Kreistagsfraktion Kindertagespflege 2013/0682/KT 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 137 KB Antrag 137 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
5.5Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE Strukturelle Förderung der Kindertagespflege im Hochtaunuskreis 2013/0688/KT 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 103 KB Antrag 103 KB
 Beschluss: Überweisung in den zuständigen Ausschuss zur endgültigen Beschlussfassung  
5.6Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE Gleichbehandlung von Eltern nach der Satzung über die Teilnahme an der Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen 2013/0689/KT 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 108 KB Antrag 108 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
5.4Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE Ergänzung Schulentwicklungsplan „integriertes Konzept für Schulentwicklung“2013/0685/KT   
 Beschluss: zurückgestellt