Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.12.2011   BPVU/004/2011 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Frau Staab eröffnet die Haushaltsberatungen und unterrichtet die Mitglieder darüber, dass der Ausschuss für Bau, Planung, Verkehr und Umwelt nicht über Änderungsanträge zum Haushalt beschließen kann, sondern Änderungsanträge an den Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung weiterleitet.

 

Sie schlägt vor, die Produktbereiche 10 – 15 zu beraten. Die Abgeordneten stimmen diesem Vorschlag einvernehmlich zu.

 

Nachdem zu Beginn der Lesung einige allgemeine  Fragen zum Haushaltssicherungskonzept und weiteren allgemeinen Themen gestellt wurden, entwickelt sich eine kurze Diskussion über die produktorientierte Zuständigkeit des Fachausschusses im Rahmen der Haushaltsberatungen.

Es wird daraufhin einvernehmlich vereinbart, dass – wie von der Vorsitzenden des Ausschusses schon vorgeschlagen – nur die Produktbereiche 10 – 15 thematisiert werden.

 

Im Laufe der Beratung zum Haushalt beantworten Herr Landrat Ulrich Krebs, Herr Erster Kreisbeigeordneter Dr. Wolfgang Müsse, Herr Kreisbeigeordneter Uwe Kraft, Herr Strauch, Herr Kluge, Herr Keller, Herr Buhlmann, Frau Haibach und Herr Meyer eingehend die Fragen der Abgeordneten.

 

Zum Produkt 110601, Konto 5110000 „öff.-rechtliche Benutzungsgebühren“ fragt Herr Drexler nach, warum der Haushaltsansatz 2012 um 1.100.000 Euro niedriger liegt als 2011.

Zur Erklärung liegt dem Protokoll die Anlage II bei.

 

 

Folgende Änderungsanträge der Kreistagsfraktion GRÜNE werden von Frau Bruns und Herrn Dr. Schaub begründet und sollen im  Haupt- und Finanzausschuss beraten und beschlossen werden:

 

2011/0236/KT/1

 

Streichung der weiteren Infrastrukturmaßnahmen;
Produkt 120201, Konto: 7119000

 

„Im Produkt 120201 auf dem Konto 7119000 werden die Kosten für die weiteren Infrastrukturmaßnahmen gestrichen.“

 

 

2011/0236/KT/2

 

Mieterlöse Tiefgarage;
Produkt 150202, Konto 50050000

 

„Im Produkt 150202 auf dem Konto 50050000 werden die Erlöse aufgeschlüsselt.“

 

 

 

Die Vorsitzende des Ausschusses, Frau Staab, stellt fest, dass keine Wortmeldungen vorliegen und schließt damit die Aussprache zum Tagesordnungspunkt.