Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.12.2011   SKSF/004/2011 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Dr. Ausbüttel eröffnet die Haushaltsberatungen und unterrichtet die Mitglieder darüber, dass der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Freizeit nicht über Änderungsanträge zum Haushalt beschließen kann, sondern Änderungsanträge an den Haupt- und Finanzausschuss zur Beschlussfassung weiterleitet. Bisher liegen keine Änderungsanträge vor. Er schlägt vor, die Produktbereiche 03, 04, 08 und 15 zu beraten. Die Abgeordneten stimmen diesem Vorschlag einvernehmlich zu.

 

 

Im Laufe der Diskussion zum Haushalt beantworten Herr Landrat Ulrich Krebs, Herr Maiworm, Herr Bastian, Herr Buhlmann und Herr Strauch eingehend die Fragen der Abgeordneten.

 

Frau Burkart fragt nach den Kosten für Integrationshelfer. Herr Maiworm erklärt hierzu, dass Aufwendungen sowohl im Ergebnishaushalt als auch im Finanzhaushalt 2012 für die Inklusion etatisiert sind. Die Ausgaben für den Einsatz und die Finanzierung von Integrationshelfern sind, trotz der noch andauernden Diskussion zwischen dem Land Hessen und den Kommunen über die Finanzierung, in den Produktbereichen der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen veranschlagt.

 

In diesem Zusammenhang erwähnt der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Dr. Ausbüttel, die in letzter Zeit/in den letzten Monaten intensivierte Befassung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Freizeit mit dem Thema Inklusion. Schon für die nächste Sitzung ist geplant, das Thema wieder auf die Tagesordnung zu setzen, da wahrscheinlich bis dahin die Verordnung der Umsetzung der UN-Menschenrechtskonvention beschlossen worden ist.

 

Frau Dr. Jackson bittet darum, in Erfahrung zu bringen, wie sich die auf Seite 17 des Vorberichtes aufgeführten 245.000 Euro für die Schulsozialarbeit auf die verschiedenen Konten (Schulen) aufschlüsseln.

Herr Landrat Ulrich Krebs sagt zu, diese Auflistung dem Protokoll beizufügen (Anlage II).

 

Auf Hinweis von Frau Dr. Jackson erklärt Herr Landrat Ulrich Krebs, dass die missverständliche Formulierung in der Erläuterung zum Konto 617900 des Produktbereiches Schülerbeförderung „Es ist auch zu berücksichtigen, dass das Thema Inklusion ein Risikofaktor darstellt“ korrigiert wird.

 

Auf Bitte von Herrn Keitel wird dem Protokoll zum Konto 7127000 des Produktbereiches Heimat und sonstige Kulturpflege eine Anlage III beigefügt, die verdeutlicht, welche Maßnahmen im Hochtaunuskreis durch den Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main für 2012 geplant sind.

 

Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Dr. Ausbüttel, stellt fest, dass keine Wortmeldungen vorliegen und schließt damit die Aussprache zum Tagesordnungspunkt.