Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE Nachhaltigkeitsbericht

BezeichnungInhalt
Sitzung:08.12.2011   BPVU/004/2011 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Kreisbeigeordneter Uwe Kraft stellt im Vorfeld klar, dass dieser Bericht als Zwischenbericht zu verstehen ist.

 

Herr Kluge, Leiter des Fachbereichs Umwelt, stellt das Nachhaltigkeitsportal des Hochtaunuskreises vor. Verbunden mit dem Internet projiziert er per Beamer das Portal an die Wand und zeigt einzelne Nutzungsmöglichkeiten.

 

Es soll auch Bürger ohne akademische Vorbildung ansprechen und gegebenenfalls. über ebenso einfachere Suchoptionen über Weiterleitungen an die Themen heranführen.

Er berichtet über die Möglichkeit, Ideen per Internet/Mail einzureichen. Bisher wurde diese Art der Mitwirkung nicht genutzt, obwohl öffentlich darauf aufmerksam gemacht wurde.

 

Statistische Daten, die nicht von Dritten kommen sowie Daten von Dritten sind noch nicht in der Anzahl vorhanden, wie es der Hochtaunuskreis gerne hätte. Für entsprechende eigene Recherchen bedarf es hoher finanzieller Mittel. Viele Angaben des Hochtaunuskreises stammen bisher aus externen Quellen.

Neu im Portal sind unter anderem die Waldzustandsberichte 2011 – 2012 wie auch die aktuelle Windhäufigkeitskarte oder das Energiegipfel-Abschlussdokument für Hessen.

 

Weiterhin erwähnt Uwe Kraft die personelle Situation des Fachbereiches Umwelt, die es sehr schwierig macht, das Portal permanent zu pflegen, fortzuschreiben und zu aktualisieren.

 

Herr Kluge und Herr Kraft beantworten eingehend die Fragen der Abgeordneten.

 

Herr Drexler begrüßt grundsätzlich das Portal und seine Möglichkeiten, stellt aber für seine Fraktion fest, dass er einen Nachhaltigkeit- bzw. Umweltbericht erwartet, der unter anderem die durchgeführten Maßnahmen und Veranstaltungen im und vom Hochtaunuskreis aufführt. Als Beispiel erwähnt er den Umweltbericht des Main-Taunus-Kreises.

 

Herr Kreisbeigeordneter Uwe Kraft entgegnet dem, dass die vorgetragenen Wünsche und Ideen teilweise nicht in der Zuständigkeit des Kreises, sondern in der Kompetenz der Kommunen liegen. Er spricht konkret die erwähnten Veranstaltungen zu Fluglärmemissionen und Bebauungsplanänderungen an und verdeutlicht anhand dieser Beispiele die Schwierigkeiten einer Zusammenfassung dieser und ähnlicher Maßnahmen in einem Bericht. Man könne nicht erwarten, dass beispielweise die monatlich zwei Aktenordner umfassenden Stellungnahmen des Hochtaunuskreises in einen solchen Bericht fließen.

 

Er erwähnt nochmals die personelle Situation im Fachbereich Umwelt und der daraus geschuldeten Tatsache, dass ein solcher umfangreicher Bericht zurzeit nicht in diesem Maße erstellt werden kann.

 

Die Vorsitzende des Ausschusses, Frau Staab, übergibt den Ausschussvorsitz an den stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Dr. Naas.

 

Das Wort ergreifend, mahnt Frau Staab den Bericht an und äußert ihre Unzufriedenheit über das langwierige Verfahren.

 

Es entsteht eine von Frau Bruns angeregte Debatte über den Stand des Beschlusses des Kreistages respektive des Ausschusses für Bau, Planung, Verkehr und Umwelt zum Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE.

 

Herr Kreisbeigeordneter Uwe Kraft stellt klärend fest, dass der Kreistag den Antrag in seiner Sitzung am 8.03.2010 an den Ausschuss für Bau, Planung, Verkehr und Umwelt zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen hat.

Dieser hat dann in seiner Sitzung am 29.04.2010 den Antrag vertagt, bis die Verwaltung in Erfahrung gebracht hat, welcher Aufwand für die Umsetzung eines solchen, wie von der Kreistagsfraktion GRÜNE eingeforderten, Berichts betrieben werden muss.

 

Das von Herrn Kluge vorgestellte Nachhaltigkeitsportal sei ein erster Schritt in die richtige Richtung gewesen.

Herr Kraft weist noch einmal eindringlich darauf hin, dass zurzeit ein solcher Bericht nicht erstellt werden kann und auch kein Beschluss des Kreistages respektive des Ausschusses für Bau, Planung, Verkehr und Umwelt existiert, einen solchen erstellen zu müssen.

 

Aufgrund der Aussage des Kreisbeigeordneten bittet Herr Bellino in der weiteren Diskussion um genaue Prüfung des Nutzens eines solchen Berichtes im Verhältnis zum zu erbringenden personellen Aufwand.

 

 

Frau Staab übernimmt wieder den Vorsitz.