Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3.4: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2011

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.12.2011   KT/005/2011 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  2011/0230/KA 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                      CDU (27), GRÜNE (15), SPD (12), FDP (5), FWG (4), DIE LiNKE. (2),

                          Piraten (1), REP (1)

Nein:                  ./.

Enthaltung:          ./.

 

gefasster Beschluss

 

„Die in der Aufstellung (Anlage III) genannten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahres 2011 werden gemäß § 114g Abs. 1 HGO beschlossen.

 

Die Mehrausgaben sind unvorhergesehen und unabweisbar. Sie werden durch Minderaufwendungen bei der Kontengruppe 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in voller Höhe gedeckt.“