Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.1: Mitteilungen des Kreistagsvorsitzenden

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.09.2012   KT/010/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Mandatsniederlegungen

 

Frau Woschnagg und Frau Di Ianni von der CDU-Kreistagsfraktion haben ihre Kreistagsmandate zum 01.07.2012 niedergelegt.

Für sie sind folgende Personen nachgerückt:

 

1.    Dr. Paul-Stefan Freiling            

2.    Alexandra Ernst                        

 

Für Frau Leon von der SPD-Kreistagsfraktion ist

 

1.    Bettina Heilmann                      

 

ebenfalls das erste Mal im Kreistag.

 

Herr Dr. Blechschmidt hat angekündigt, zum 30.09.12 sein Kreistagsmandat niederzulegen.

 

Folgende Änderungen haben sich bei den Ausschussbesetzungen ergeben:

 

Haupt- und Finanzausschuss

 

Für Frau Leon rückt Frau Petra Fuhrmann nach.

Für Frau Woschnagg rückt Frau Tina Mertgen nach.

 

Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Freizeit

 

Für Frau Leon rückt Frau Bettina Heilmann nach.

Für Frau Mertgen rückt Herr Dr. Paul-Stefan Freiling nach.

 

Ausschuss für Jugend, Soziales und Integration

 

Für Frau Di Ianni rückt Herr Matthias Wenzel nach.

 

 

 

Es wurde vereinbart, folgende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache zu behandeln:

 

 

3.

Vorlagen des Kreisausschusses

 

3.1

Taunus Sparkasse: Jahresabschluss 2011 nebst Lagebericht

2012/0378/KA

3.2

Nassauische Sparkasse: Jahresabschluss 2011 nebst Lagebericht

2012/0380/KA

3.3

Sparkassenzweckverband Taunus: 156. Vergleichende Prüfung „Betätigung bei Sparkassen“, Gemeinsamer Schlussbericht

2012/0379/KA

3.4

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Zentralen Leitstelle

2012/0373/KA

3.7

Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO im I. und II. Quartal 2012

2012/0412/KA

3.8

Jahresberichte für das Jahr 2011 der Patientenfürsprecherinnen im Hochtaunuskreis gemäß
§ 7 Abs. 3 Hessisches Krankenhausgesetz

2012/0369/KA

3.9

Wahl einer Patientenfürsprecherin für das St. Josef Krankenhaus in Königstein im Taunus


- per Akklamation -

 

2012/0390/KA

3.10

Wahl der Mitglieder des Personalrates für die Betriebskommission der Oberurseler Werkstätten für Behinderte

- per Akklamation -

 

2012/0404/KA

6.1

Geschwister-Scholl-Schule, Steinbach (Taunus);
Verkauf einer Baulandfläche (ehemaliges Teil-Schulgrundstücksfläche) "südlich des Hessenrings"

Der Ältestenrat hat hier einvernehmlich die Vereinbarung getroffen, diese TOP ohne Aussprache zu beschließen. Da es keinen Widerspruch gibt, wird so verfahren. Die Öffentlichkeit muss insofern nicht ausgeschlossen werden.

 

2012/0384/KA

5.

Anträge

 

5.7

Antrag der CDU/SPD-Kreistagsfraktionen
Unterstützung der Arbeit der Kinderhilfsorganisation World Vision

2012/0424/KT

5.9

Antrag der CDU/SPD-Kreistagsfraktionen
Ermittlung von infolge Missbrauchs sozialer Netzwerke entstandener Kosten

 

2012/0426/KT

5.10

Antrag der CDU/SPD-Kreistagsfraktionen
Erfahrungsbericht Babyklappe

 

 

2012/0427/KT

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Es wird vereinbart, folgende Tagesordnungspunkte mit Aussprache zu behandeln:

 

 

3.

Vorlagen des Kreisausschusses

 

3.5

Änderungssatzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Prüfungstätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Hochtaunuskreises

2012/0409/KA

3.6

Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 gemäß § 113 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und Entlastung des Kreisausschusses gemäß § 114 HGO

2012/0411/KA

 

 

 

5.

Anträge

 

5.1

Antrag der Gruppe DIE LiNKE.
Zuweisung von Asylbewerber/innen und Flüchtlingen
in Städte und Gemeinden des Hochtaunuskreises

2012/0402/KT

5.3

Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE
Mindeststandards für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften

- die TOPe 5.1 und 5.3 werden gemeinsam beraten -

 

2012/0420/KT

5.2

Antrag der Gruppe DIE LiNKE.
Maßnahmen zur kurzfristigen Erhöhung der Sitzplatzkapazitäten auf der Taunusbahn (TSB)

2012/0419/KT

5.4

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion
Berichterstattung zu kreiseigenen Liegenschaften

2012/0421/KT

5.5

Antrag der FWG-Kreistagsfraktion
Sicherung der ehemaligen Philipp-Reis-Schule in Friedrichsdorf

2012/0422/KT

5.6

Antrag der FWG-Kreistagsfraktion
Sonderpunkt der Kreisumlage (lt. Haushaltssatzung) für die Infrastrukturgesellschaft

2012/0423/KT

5.8

Antrag der CDU/SPD-Kreistagsfraktionen
Fortführung der RTW-Planungsgesellschaft mbH

2012/0425/KT