Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.1: Mitteilungen des Kreistagsvorsitzenden

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.12.2012   KT/012/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Der Kreistagsvorsitzende Manfred Gönsch teilt mit, dass Herr Vorlaeufer-Germer beantragt hat, die Tagesordnungspunkte 3.6 und 5.2 gemeinsam zu beraten.

 

 

Geschäftsordnungsantrag auf gemeinsame Beratung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:                      CDU (26), SPD (13), GRÜNE (13), FDP (5), FWG (5), DIE LiNKE. (2), REP (1)

Nein:                 ./.

Enthaltung:       ./.

 

 

gefasster Beschluss

 

„Der Kreistag beschließt, die Tagesordnungspunkt 3.6 und 5.2 gemeinsam zu beraten und getrennt abzustimmen.“

 

 

 

 

Es wurde vereinbart, folgende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache zu behandeln:

 

 

3.

Vorlagen des Kreisausschusses

 

3.2

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im Vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutz

2012/0471/KA

3.3

Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß
§ 100 HGO

2012/0474/KA

3.4

Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 100 HGO

2012/0476/KA

 

Es wurde vereinbart, folgende Tagesordnungspunkte mit Aussprache zu behandeln:

 

3.1

Verabschiedung der Haushaltssatzung des Hochtaunuskreises mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2013, des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2012 bis 2016, des Haushaltssicherungskonzeptes sowie des Wirtschaftsplanes der Oberurseler Werkstätten für das Wirtschaftsjahr 2013

- Es wurden zwei Rederunden vereinbart -

 

 

3.5

Öffentlicher Betrauungsakt für die Rhein-Main Deponie GmbH

 

2012/0478/KA

3.6

Finanzierung der Kosten des Neubaus der Hochtaunus-Kliniken gGmbH

2012/0475/KA

5.2

Antrag der Gruppe DIE LiNKE.
Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses nach § 50 HGO

- Die Tagesordnungspunkt 3.6 und 5.2 werden gemeinsam beraten –

2012/0484/KT

5.

Anträge

 

5.1

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion
Personalkonzept

2012/0480/KT