Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.1: Mitteilungen des Kreistagsvorsitzenden

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.07.2016   KT/003/2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

 

Es wird vereinbart, folgende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache zu behandeln:

 

 

3.1

Nassauische Sparkasse Jahresabschluss 2015 nebst Lagebericht sowie Trägerbericht 2015

2016/0062/KA

3.6

Errichtung eines Erweiterungsbaus für Klassenräume für die Humboldtschule in Bad Homburg Überplanmäßige Auszahlungen gem. § 100 HGO

2016/0065/KA

3.7

Jahresberichte für das Jahr 2015 der Patientenfürsprecherinnen im Hochtaunuskreis gemäß
§ 7 Abs. 3 Hessisches Krankenhausgesetz

2016/0031/KA

3.8

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel;
Vorschlagsliste 2016

2016/0054/KA

3.9

Berufung der Mitglieder des Kuratoriums der Johann-Isaak-von-Gerning-Stiftung. Stiftung für Kunst und Kultur im Hochtaunuskreis

2016/0047/KT

3.10

Wahl der Beisitzer/innen in den Anhörungsausschuss

 

- diese Wahl wird per Akklamation durchgeführt -

2016/0043/KT

3.11

Oberurseler Werkstätten
Neubesetzung der Betriebskommission mit Mitgliedern der Personalvertretung

 

- diese Wahlen werden per Akklamation durchgeführt -

2016/0072/KA

3.12

Wahl von Patientenfürsprecher/innen gemäß § 7 Hessisches Krankenhausgesetz

 

- diese Wahlen werden per Akklamation durchgeführt -

2016/0046/KA

 

 

 

 

Es wird vereinbart, folgende Tagesordnungspunkte mit Aussprache

zu behandeln:

 

 

3.2

Rhein-Main-Deponie GmbH
Bau eines Presswasserbehälters für die Verwertung der flüssigen Gärreste auf der Deponie Wicker sowie Gewährung einer Bürgschaft

 

- die Ergänzungsvorlage mit den zu beschließenden Konditionen liegt auf dem Tisch -

2016/0089/KA

3.3

Wohngebäude Jacobistraße 46 - 48 in 61348 Bad Homburg v.d.Höhe;
Übertragung des Ankaufsrechtes an die Stadt Bad Homburg

2016/0061/KA

3.4

Verkauf von Liegenschaften;
Wohngebäude "Im Lech 9-11" in 61348 Bad Homburg v.d.Höhe

 

- die TOPe 3.3. und 3.4 werden gemeinsam beraten -

2016/0067/KA

3.5

Abschluss eines Vertrages zwischen dem Hochtaunuskreis und der SGK Bad Homburg 1890 e.V. über die Errichtung einer Sporthalleneinheit an der Gesamtschule am Gluckenstein

2016/0069/KA

5.1

Antrag der FWG-Kreistagsfraktion
Schnellere Auszahlung Arbeitslosengeld II

2016/0090/KT

5.2

Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE
Berichtswesen Patientenfürsprecherinnen

2016/0095/KT

5.3

Antrag der Kreistagsfraktionen GRÜNE und FDP
Überörtliche Radverkehrsplanung

2016/0096/KT