Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1.1: Mitteilungen des Kreistagsvorsitzenden

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.09.2019   KT/025/2019 
Beschluss:zur Kenntnis genommen
DokumenttypBezeichnungAktionen

1. Mandatsniederlegung AfD

 

Herr Wolfgang Strubel von der AfD-Kreistagsfraktion hat sein Kreistagsmandat zum 08.07.19 niedergelegt.

Für ihn ist Herr Henning Thöne aus Bad Homburg v. d. Höhe nachgerückt.

 

Mittlerweile wurde Herr Thöne aus der AfD-Kreistagsfraktion ausgeschlossen.

Somit gibt es einen weiteren Einzelvertreter, also einen fraktions- und gruppenlosen Abgeordneten, im Kreistag.

 

Die Sitzordnung des Kreistages wird entsprechend angepasst.

 

2. Mandatsniederlegung CDU

 

Herr Thorsten Schorr von der CDU-Kreistagsfraktion hat sein Kreistagsmandat zum 31.12.19 niedergelegt.

 

 

Die CDU/SPD-Kreistagsfraktionen beantragen, die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.4 gemeinsam zu beraten.

Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Die Kreistagsfraktion GRÜNE haben zwei Fragen zur Fragestunde eingereicht.

 

Es wurde vereinbart, den Tagesordnungspunkt 3.3 ohne Aussprache zu behandeln.

Alle anderen Tagesordnungspunkte werden mit Aussprache behandelt.

 

Neben den Tagesordnungspunkten 5.1 und 5.4, werden auch die Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.6 gemeinsam aufgerufen.