Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020,
Entwurf des Wirtschaftsplanes der Oberurseler Werkstätten für das Haushaltsjahr 2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.12.2019   JSI/021/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Ausschussvorsitzende Frau Kerstin Giger eröffnet die Haushaltsberatungen und informiert, dass der Ausschuss für Jugend, Soziales und Integration nicht über Änderungsanträge zum Haushalt beschließen kann, sondern Änderungsanträge an den Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss zur Beschlussfassung weiterleitet.

 

Die Ausschussvorsitzende Frau Kerstin Giger unterrichtet die Ausschussmitglieder, dass der Jugendhilfeausschuss den Produktbereich 06 „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ beschlossen hat und dem Ausschuss für Jugend, Soziales und Integration ebenfalls die Beschlussfassung empfiehlt.

 

Zur Beratung des Wirtschaftsplanes der Oberurseler Werkstätten für Menschen mit Behinderung teilt sie weiter mit, dass die Betriebskommission der Oberurseler Werkstätten den Wirtschaftsplan beraten und beschlossen hat.

 

Sie schlägt vor, die Produktbereiche 05, 06 und 07 sowie den Wirtschaftsplan der Oberurseler Werkstätten zu beraten. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

Der Wirtschaftsplan der Oberurseler Werkstätten wird zuerst zur Aussprache gestellt. Es besteht kein Beratungsbedarf.

 

Herr Landrat Ulrich Krebs, Frau Kreisbeigeordnete Katrin Hechler, Herr Miot (Leiter des Fachbereiches Leitstelle für Kinder, Jugendarbeit, Betreuungsbehörde und
Sozialpsychiatrischer Dienst), Herr Feisel (stellvertretender Leiter des Fachbereiches Personalservice) und Herr Rahn (Leiter des Fachbereiches Soziale Dienste) beantworten die Fragen der Abgeordneten.

 

Herr Dr. Albrecht nimmt Bezug auf den Haushaltsansatz für das Produktkonto 07.01.01-7125003 - Zuschuss Kinderklinik – Kindernotfallversorgung und bittet um Mitteilung über die aktuelle Sachlage. Herr Landrat Ulrich Krebs berichtet hierzu über ein Gespräch auf Vermittlung des zuständigen Landtagsabgeordneten mit dem neuen hessischen Staatsminister für Soziales und Integration, an dem Vertreter der

Stadt Bad Homburg v.d. Höhe, der Hochtaunuskliniken und des Kreises teilgenommen haben. Grundsätzlich hat man sich darauf verständigt, dass man die Realisierung einer Kinderklinik neu bewertet, sobald neu evaluierte Zahlen vorliegen.