BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2018/0527/KA  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:23.04.2018  
Betreff:Beteiligungsberichte 2016 und 2017
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Beteiligungsbericht 2016 Gesamtdokument Dateigrösse: 1 MB Beteiligungsbericht 2016 Gesamtdokument 1 MB
Dokument anzeigen: Beteiligungsbericht 2017 Gesamtdokument Dateigrösse: 1 MB Beteiligungsbericht 2017 Gesamtdokument 1 MB

Beschluss

 

Die Beteiligungsberichte 2016 und 2017 werden zur Kenntnis genommen.

 


Begründung

 

§ 52 HKO in Verbindung mit § 123a HGO verpflichtet die Landkreise, einen Beteiligungsbericht zu erstellen.

 

Die Beteiligungsberichte 2016 und 2017 des Hochtaunuskreises (Stand 31. Dezember 2015 und
31. Dezember 2016) enthalten, entsprechend den gesetzlichen Regelungen (§123a HGO), die detaillierte Darstellung der Beteiligungen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts, an denen der Hochtaunuskreis unmittelbar oder mittelbar über mindestens 20 % der Anteile verfügt.

 

Die Berichte über andere Beteiligungen – Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts, an denen der Hochtaunuskreis über weniger als 20 % der Anteile verfügt, Zweckverbände, Eigenbetriebe – (Ergänzungsbericht zum Beteiligungsbericht 2016 – Stand: 31. Dezember 2015 und Ergänzungsbericht zum Beteiligungsbericht 2017 – Stand: 31. Dezember 2016), dessen Vorlage nach § 123 a HGO nicht vorgeschrieben ist, werden zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt.

 

Der Hochtaunuskreis hat nach § 123a Hessischer Gemeindeordnung für die Beteiligungsberichte 2016 und 2015 darauf hingewirkt, die Offenlegungspflichten in Bezug auf die Bezüge von Geschäftsführern und Aufsichtsräten umzusetzen. In den Fällen, in denen keine Angabe zu den Bezügen der Geschäftsführer und Aufsichtsräten erfolgt ist, lag keine einstimmige Zustimmung der Organmitglieder vor.