BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2011/0155/KT/3  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:16.11.2011  
Betreff:Antrag der Kreistagsfraktion GRÜNE Bericht zu Sparmaßnahmen im Bereich Schulen und Nachmittagsbetreuung Änderungsantrag der CDU/SPD-Kreistagsfraktionen
Referenzvorlage: 2011/0155/KT
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss

 

Der Bericht über die Umsetzung der Genehmigungsverfügung des Haushalts 2011 im Bereich der Schulen und der Nachmittagsbetreuung gemäß Beschluss des Kreistages vom 19.9.2011 auf der Grundlage des Antrags 2011/0155/KT wird zur Kenntnis genommen.

 

 


Begründung

 

Der Kreistag des Hochtaunuskreises hat in der 3. Sitzung vom 19.9.2011 in der X. Wahlzeit beschlossen:

 

„Der Kreisausschuss wird beauftragt, einen schriftlichen Bericht in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Freizeit zu folgenden Fragen zu geben:

 

1. Schulen

  • Welche einzelnen Sparmaßnahmen wurden im Bereich Schule eingeleitet (vollständige Liste!)?
  • Auf welcher Beschlussgrundlage des Kreistages werden Sparmaßnahmen durchgeführt?
  • Wenn nicht durch den Kreistag verabschiedet, durch wen wurden die Sparmaßnahmen auf welcher Grundlage veranlasst?
  • Betrifft das Sparprogramm nur das Budget 2011 oder auch die aus den Vorbudgets der vergangenen Jahre angesparte Rücklagen?

 

 

2. Nachmittagsbetreuung

  • Welche einzelnen Sparmaßnahmen wurden bei der Nachmittagsbetreuung eingeleitet (vollständige Liste!)?
  • Auf welcher Beschlussgrundlage des Kreistages werden Sparmaßnahmen durchgeführt?
  • Wenn nicht durch den Kreistag verabschiedet, durch wen wurden die Sparmaßnahmen auf welcher Grundlage veranlasst?
  • Wurden im Bereich Nachmittagsbetreuung Rücklagen gebildet, die jetzt vom Sparprogramm betroffen sind?

 

 

3. Allgemein

  • Wie wurde das Betreuungsangebot an den Grundschulen im Hochtaunuskreis umgesetzt und wie wird es weiterhin ergänzt und ausgebaut?
  • Welche Schulen haben bereits Ganztagesangebote und welche Schulen haben solche Angebote beantragt?
  • Inwieweit sind die Ganztagesangebote von den Einsparungen der Landesregierung betroffen?
  • Ist mit weiteren Sparmaßnahmen zu rechnen?“

 

In Erfüllung des Beschlusses wird der Bericht zur Kenntnis gegeben.