BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2012/0287/KT/2  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:17.08.2012  
Betreff:Antrag des Einzelvertreters der Piraten Freiwillige Leistungen des Kreises Änderungsantrag der CDU/SPD-Kreistagsfraktionen
Referenzvorlage: 2012/0287/KT
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Freiwillige Leistungen Anlage Dateigrösse: 742 KB Freiwillige Leistungen Anlage 742 KB

 

 

Beschluss

 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 14.05.2012 folgenden Beschluss gefasst:

 

„Der Kreisausschuss wird gebeten, die laufend fortgeschriebene Liste der freiwilligen Leistungen in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses vorzulegen.“

 

 

In Erfüllung dieses Beschlusses wird der Bericht zur Kenntnis gegeben.

 

Die geplanten Aufwendungen des Jahres 2012 belaufen sich auf 7.831.540,82 €. Dem gegenüber stehen zweckgebundene Refinanzierungen in Höhe von 1.151.684,90 €, sodass eine Nettobelastung von 6.679.855,92 € verbleibt.

 

Die aufgeführten freiwilligen Leistungen sind in Ihrem Leistungscharakter differenziert zu betrachten.

 

Am Beispiel der Zuschüsse im Rahmen der Jugendarbeit wird deutlich, dass es sich um freiwillige Leistungen handelt, weil die Gewährung von Zuschüssen per se keine gesetzliche Pflichtaufgabe ist. Im Hochtaunuskreis baut jedoch die Aufgabenwahrnehmung in der Jugendhilfe ganz stark auf der Unterstützung der ehrenamtlichen Strukturen auf. Somit sind diese geleisteten Zuschüsse als Teil der Aufgabenwahrnehmung der Jugendhilfe anzusehen.

 

Im Haushaltssicherungskonzept wurden solche freiwilligen Leistungen als „Quasi-Pflichtleistungen“ bezeichnet, da die Gewährung dieser Leistungen in der überwiegenden Zahl der Fälle im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung von gesetzlichen Pflichtaufgaben erfolgt.